Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit der Anordnung und des Vollzugs von Abschiebehaft

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Düsseldorf, 25.09.2002 - 3 Wx 296/02

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.10.2004 - 3 Wx 255/04

  Soweit der Senat dies in seiner Entscheidung vom 25.09.2002 (3 Wx 296/02) anders gesehen hat, mag offen bleiben, ob dieser Entscheidung ein anderer Sachverhalt zugrunde lag.

• BGH, 18.09.2008 - V ZB 129/08

  Zulässigkeit und Begründetheit der sofortigen Beschwerde gegen die Zurückweisung …

  Nach der Gegenmeinung sind gegen Entscheidungen über die Zurückweisung der Haftaufhebung die allgemeinen Rechtsmittel gegeben (BayObLG, Beschl. v. 3. August 2004, 4Z BR 32/04; KG OLGZ 1977, 161, 162; OLG Stuttgart FGPrax 1996, 40; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 5. Oktober 2004, 3 Wx 255/04, juris; OLG Frankfurt/Main OLG-Report 2006, 83 [Ls], Volltext bei juris; OLG Köln OLG-Report 2007, 792, 793).
• OLG Hamm, 11.09.2008 - 15 Wx 254/08

  Anfechtbarkeit der Ablehnung einer Haftaufhebung mit der sofortigen Beschwerde …

  Diese Auffassung wurde zunächst vom OLG Düsseldorf vertreten (Beschlüsse vom 25.09.2002 - 3 Wx 296/02 - und vom 16.04.2003 - 3 Wx 116/03 -) und zwischenzeitlich wieder aufgegeben (Beschl. v. 05.10.2004 - I-3 Wx 255/04, jeweils zitiert nach juris).
• OLG Köln, 11.06.2007 - 16 Wx 130/07

  Beendigung der Haft bei fehlender Entscheidung über Asylantrag innerhalb …

  Die in dem Beschluss des OLG Düsseldorf vom 16.04.2003 - I-3 Wx 116/03 - vertretene gegenteilige Auffassung hindert den Senat nicht, die Statthaftigkeit des Rechtsmittels selbst und ohne Vorlage an den BGH gem. § 28 Abs. 2 FGG zu bejahen; denn das OLG Düsseldorf hat in einer späteren Entscheidung klargestellt, dass es an der gegenteiligen Meinung nicht festhalten werde (Beschluss vom 05.10.2004 - I-3 Wx 255/04 -).